IT Recht

  1. Rechtliche Vorschriften Webseite
  2. Was ist das Wettbewerbsrecht?
  3. Worauf sollte man bei der Registrierung einer Domain aus juristischer Sicht achten?
  4. Rechtssicherheit bei Newslettern

Rechtliche Vorschriften Webseite

Bei der Erstellung einer neuen Webseite müssen selbstverständlich auch rechtliche Vorschriften eingehalten werden, die bei Nichtbeachtung bestraft werden können.

Diese rechtlichen Vorschriften sind unter anderem:

  • Sie sind dazu verpflichtet ein Impressum anzulegen indem folgende Informationen enthalten sind:
  • Name und Anschrift des Anbieters
  • Name des Vertretungsberechtigten
  • Angaben, die eine schnelle elektronische Kontaktaufnahme und unmittelbare Kommunikation ermöglichen
  • Aufsichtsbehörde
  • Angabe des Registers und der Registernummer
  • Bei Ärzten, Rechtsanwälten, Steuerberatern, Architekten müssen die zugehörige Kammer angegeben werden
  • Umsatzsteuer-Identifikationsnummer/ Wirtschafts-Identifikationsnummer

 

  • Sie sind dazu verpflichtet Datenschutzbestimmungen einzuhalten

 

Sie müssen Ihre Nutzer vor Erhebung der Daten über Art, Umfang und Zwecke der Erhebung und Verwendung der Daten informieren. Ebenso müssen Sie Ihre Nutzer darüber informieren, ob und an wen diese Daten ggf. übertragen werden. In jedem Fall ist es ratsam, sich Ihre Datenschutzbestimmungen von einem Anwalt anfertigen oder prüfen zu lassen, denn so sind Sie rechtlich gesehen auf der sicheren Seite.

 

  • Verletzen Sie keine Urheberrechte

 

Achten Sie darauf, dass die verwendeten Inhalte Ihrer Webseite in Ihrem Besitz sind oder Sie die Nutzungsrechte der Inhalte besitzen. Sollten Sie dieses nicht erfüllen, drohen Ihnen Abmahnungen.

 

  • Informationen auffindbar machen

 

Sie sind dazu verpflichtet, die Informationen wie das Impressum, die Möglichkeit Sie zu kontaktieren und die Datenschutzbestimmungen leicht auffindbar zu machen. Bezeichnungen wie Impressum, Datenschutzbestimmungen oder Über Uns sind dabei gängig und führen nicht zu Verwirrungen.

 

Für jede Branche gibt es bestimmte Gesetze, an die Sie sich halten müssen. Alle Gesetze im Überblick zu haben und nach diesen zu handeln kann sehr kompliziert wirken. Die Fullservicepage Agentur kennt sich mit Ihren Rechten und Pflichten aus und berät Sie gerne.

 

Was ist das Wettbewerbsrecht?

Im Wettbewerbsrecht ist der Wettbewerb oder anders gesagt das gleichzeitige Streben Vieler nach dem gleichen Ziel geregelt. Während die Firmen versuchen vor der Konkurrenz zu sein und besseren Gewinn einzufahren, müssen für diese Situationen Regeln in Kraft treten, um diese Aktionen gesetzlich zu kontrollieren. Somit ist das Wettbewerbsrecht für die  Bekämpfung unlauterer Wettbewerbshandlungen zuständig und gleichzeitig  das Recht gegen Wettbewerbsbeschränkungen.

 

Worauf sollte man bei der Registrierung einer Domain aus juristischer Sicht achten?

Mit dem Namen Ihrer Domain dürfen Sie keine Namensrechte Dritter verletzen. Sollten Sie dies ignorieren, erwarten Sie Strafen in Höhe von bis zu 1600 Euro. Um dies zu verhindern, sollten Sie vorab eine Identitätsrecherche durchführen, zum Beispiel bei den jeweiligen Markenämtern wie DPMA, HABM, WIPO. Sie können diese Recherche ebenfalls online machen. Sie sollten zur Sicherheit Ihre Recherche von einem Anwalt kontrollieren lassen, um mögliche Risiken zu vermeiden. Dies kann Sie auf privatem Weg sehr viel Geld kosten. Die Fullservicepage Agentur wird vor Erstellung Ihrer Webseite diese Schritte für Sie erledigen, sodass Sie sich nur einen Webseitennamen aussuchen brauchen und der Rest wird für Sie erledigt.

 

Rechtssicherheit bei Newslettern

Senden Sie nur Menschen Ihren Newsletter, die dies vorher auch explizit erlaubt haben. Sollten Sie dies nicht tun, können Sie wegen wettbewerbswidrigen Verhaltens abgemahnt werden. Laut Gesetzgeber muss der Nutzer sogar zweimal seine Erlaubnis zum Empfang eines Newsletters erteilen. So bestellt der Nutzer erst Ihren Newsletter und muss danach nochmal über einen ihm zugesendeten Link den Empfang erlauben. So können auch Sie sichergehen, dass dieser Nutzer wirklich interessiert an Ihrem Newsletter ist und rechtlich stehen Sie auf der sicheren Seite. Bewahren Sie die Einwilligung Ihrer Nutzer unbedingt auf, so sind Sie bei möglichen Rechtsstreiten vorbereitet und können nachweisen, dass der Nutzer auch wirklich seine Einwilligung erteilt hat. Zudem müssen Sie dem Nutzer die Möglichkeit geben Ihren Newsletter wieder abzubestellen. Hierzu empfiehlt es sich am Ende der Email einen Link zu platzieren, der bei Klick zu einer Seite führt, bei der man den Newsletter wieder abbestellen kann. Auch bei einem Newsletter besteht die Impressumspflicht und die Pflicht eine schnelle Kontaktaufnahme zu ermöglichen.